Rechtsprechung
| VG München, 11.11.1997 - M 16 K 93.629 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1998, 543
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 20.08.1999 - 8 TG 3140/98
Erfassung und Verwertung von Verpackungsabfällen - duales System - Schutz gegen …
1994 S. 145 ff.; Hess. VGH, Beschlüsse vom 29. Juli 1994 -- 14 TG 2482/93 -- NVwZ 1995 S. 299 f., und vom 26. Januar 1995 -- TL 2313/94 --; vgl. auch VG München, Urteil vom 11. November 1997 -- M 16 K 93.629 -- NVwZ 1998 S. 543). - KG, 27.05.2005 - 5 W 53/05
Antragsbefugnis der Verbraucherverbände in Wettbewerbssachen: Unzulässigkeit …
Denn er ist bereits durch die eine Entsorgungspflicht der kommunalen Körperschaften für bei ihm anfallende Abfälle begründenden Vorschriften (wie § 15 Abs. 1 KrW-/AbfG) hinreichend geschützt (vgl. zu Vorstehendem VG München NVwZ 1998, 543).
Rechtsprechung
| VG München, 11.11.1997 - M16 K 93.629 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahmepflicht des Herstellers und Vertreibers von Verkaufsverpackungen; Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung; Freistellung vom Nachweis eines Systems zur Erfassung gebrauchter Verkaufsverpackungen; Abgrenzung zwischen den unmittelbar von einer Allgemeinverfügung ...
Papierfundstellen
- NVwZ 1998, 543
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 30.03.1995 - 3 C 8.94
Jagdrecht - Abschußplanung - Jagdgenosse - Klagebefugnis
Auszug aus VG München, 11.11.1997 - M16 K 93.629
Diese Betroffenheit wird in der Rechtsprechung durchgehend im Wege der sog. Schutznormtheorie ermittelt (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 30.03.1995, NVwZ 1995, S. 1200 [BVerwG 30.03.1995 - 3 C 8/94] m.w.N.).